Männer und Mäuse Das BGH hat heute das Gesetz zum Betreuungsgeld a.k.a 'Herdprämie' gekippt. Die juristische Begründung habe ich nicht ins letzte Detail durchdrungen, aber eine Parallele auf Spiegel Online fand ich einleuchtend. Sinngemäss lautet diese etwa so: Sofern sich jemand gegen die Nutzung von öffentlichen Schwimmbädern entscheidet, ist der Bund nicht befugt (geschweige denn verpflichtet) demjenigen den Bau eines privaten Swimming-Pools zu bezuschussen. Ich hätte ja einfach vermutet, dass bei der Anzahl an Schwachsinns-Gesetzesinitiativen, welche die CSU der Republik aufzwängt, es eigentlich nur eine Frage der Zeit sein dürfte, bis irgendeine gekippt wird - mit Vernunft, logischem Denken und nüchterner, sachlicher Argumentation will ich hier gar nicht erst anfangen. Der Punkt ist jedoch ein ganz anderer. Es gibt tatsächlich echte Probleme...Ja, echt! Sogar in der BRD. Statt dessen beschäftigen sich die Legislative, die Justiz, Hundertschaften von Beamten und ...